Friedrich Merz ist neuer Bundeskanzler \u2013 doch sein Start verlief holprig. Bei der Kanzlerwahl im Bundestag verfehlte der CDU-Politiker im ersten Wahlgang die n\u00f6tige Mehrheit. Erst im zweiten Versuch erhielt er die erforderlichen Stimmen. Die Regierungskoalition aus CDU, CSU und SPD verf\u00fcgt eigentlich \u00fcber eine knappe Mehrheit von zw\u00f6lf Stimmen. Dass Merz trotzdem zun\u00e4chst durchfiel, sorgt f\u00fcr Unruhe. Wer ihm die Stimme verweigerte, bleibt unklar. Die Wahl wirft die Frage auf: Wie stabil ist die neue schwarz-rote Koalition wirklich \u2013 und welche Konflikte k\u00f6nnten sie auf eine harte Probe stellen?<\/p>\n\n\n\n
Union und SPD kommen im neuen Bundestag gemeinsam auf 328 Sitze. F\u00fcr die Wahl eines Kanzlers sind 316 Stimmen n\u00f6tig. Damit liegt die Mehrheit der Koalition bei gerade einmal zw\u00f6lf Stimmen \u00fcber dem Minimum.<\/p>\n\n\n\n
Im ersten Wahlgang erhielt Merz jedoch nur 310 Ja-Stimmen \u2013 also sechs weniger als notwendig. Erst im zweiten Durchlauf stimmten 325 Abgeordnete f\u00fcr ihn. Drei Stimmen aus den eigenen Reihen fehlten offenbar erneut. Das zeigt: Die Mehrheit steht nur auf d\u00fcnnem Eis.<\/p>\n\n\n\n
Da die Wahl des Bundeskanzlers geheim erfolgt, bleibt unklar, wer Merz im ersten Durchgang die Stimme verweigerte. In beiden Fraktionen \u2013 CDU\/CSU und SPD \u2013 kursieren Spekulationen, doch niemand will offen Schuld zuweisen.<\/p>\n\n\n\n
CDU-Innenpolitiker Alexander Throm sagte: \u201eMir fehlt wirklich jegliche Fantasie, dass Kolleginnen und Kollegen aus unserer eigenen Fraktion im ersten Wahlgang nicht zugestimmt h\u00e4tten.\u201c<\/p>\n\n\n\n
SPD-Chef Lars Klingbeil betonte: \u201eWir sollten gar nicht spekulieren, wo die Nein-Stimmen im ersten Wahlgang hergekommen sind.\u201c<\/p>\n\n\n\n
CSU-Chef Markus S\u00f6der<\/strong> versuchte zu beschwichtigen: \u201eDie Koalition wurde durch den Schockmoment bei der Merz-Wahl erst richtig zusammengeschwei\u00dft.\u201c<\/p>\n\n\n\n Merz gilt in Teilen der SPD als Reizfigur. Viele Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten st\u00f6rten sich bereits im Wahlkampf daran, dass Merz bei bestimmten Gesetzesinitiativen mit AfD-Stimmen Mehrheiten organisieren wollte \u2013 etwa in der Migrationspolitik.<\/p>\n\n\n\n Auch der Koalitionsvertrag stie\u00df bei den Jusos, der SPD-Jugendorganisation, auf Kritik. Diese hatte ihre Mitglieder sogar aufgerufen, beim SPD-Votum gegen das B\u00fcndnis mit der Union zu stimmen. Letztlich stimmten jedoch 84 Prozent f\u00fcr den Koalitionsvertrag.<\/p>\n\n\n\n Umgekehrt gab es auch Unmut innerhalb der Union. Einige CDU-Landesverb\u00e4nde waren unzufrieden mit der Verteilung der Ministerposten. Auch der geplante Schuldenkurs zur Finanzierung von Infrastruktur und Bundeswehr war vielen Parteifreunden ein Dorn im Auge \u2013 vor allem, weil Merz im Wahlkampf eine andere Linie vertreten hatte.<\/p>\n\n\n\n Die n\u00e4chsten Monate k\u00f6nnten zeigen, wie tragf\u00e4hig das B\u00fcndnis wirklich ist. Besonders bei Migration und Sozialpolitik drohen Spannungen. Die CDU\/CSU fordert einen h\u00e4rteren Kurs an den Grenzen, die SPD setzt dagegen auf humanit\u00e4re L\u00f6sungen und Rechtsstaatlichkeit.<\/p>\n\n\n\n Kritisch k\u00f6nnte es werden, wenn sich CDU oder CSU im Bundestag von der AfD unterst\u00fctzen lassen \u2013 etwa bei Versch\u00e4rfungen im Asylrecht. F\u00fcr viele in der SPD w\u00e4re das ein Tabubruch. Kommt es dazu, k\u00f6nnte das Koalitionsende n\u00e4her r\u00fccken.<\/p>\n\n\n\n Der knappe Wahlausgang hat deutlich gemacht: Die Koalition ist nicht so stabil, wie sie auf dem Papier erscheint. Fehlende Stimmen, parteiinterne Spannungen und potenzielle Konflikte bei wichtigen Themen setzen das B\u00fcndnis unter Druck.<\/p>\n\n\n\n Friedrich Merz braucht nun nicht nur politische F\u00fchrungskraft, sondern auch Feingef\u00fchl und Kompromissbereitschaft, um die Reihen geschlossen zu halten. Eine erneute Abstimmungsniederlage k\u00f6nnte weitreichende Folgen haben \u2013 nicht nur f\u00fcr seine Kanzlerschaft, sondern auch f\u00fcr das B\u00fcndnis selbst.<\/p>\n\n\n\n Der knappe Wahlausgang ist mehr als nur ein Sch\u00f6nheitsfehler. Er zeigt, dass die schwarz-rote Koalition unter Friedrich Merz jederzeit ins Wanken geraten kann, wenn Uneinigkeit herrscht. Besonders in der Migrationspolitik k\u00f6nnte es gef\u00e4hrlich werden. Merz steht vor der Aufgabe, Vertrauen zu festigen und Kompromisse zu schmieden, bevor die Koalition ihre erste gro\u00dfe Bew\u00e4hrungsprobe erlebt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Friedrich Merz ist neuer Bundeskanzler \u2013 doch sein Start verlief holprig. Bei der Kanzlerwahl im Bundestag verfehlte der CDU-Politiker im ersten Wahlgang die n\u00f6tige Mehrheit. Erst im zweiten Versuch erhielt er die erforderlichen Stimmen. Die Regierungskoalition aus CDU, CSU und SPD verf\u00fcgt eigentlich \u00fcber eine knappe Mehrheit von zw\u00f6lf Stimmen. 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